Allgemein | Thorsten Blaufelder

Urteilsbegründungen des BSG zum gleichzeitigen Elterngeld für Zwillingseltern liegt vor

von Thorsten Blaufelder | 28. Aug. 2013 | Allgemein, Urteile und Gesetze

In diesem Beitrag habe ich über die Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 27.06.2013 berichtet: Gleichzeitig...

Doktorarbeit einer Ex-NDR-Mitarbeiterin belegt: GEZ-Gebühr und Rundfunkabgabe sind verfassungswidrig

von Thorsten Blaufelder | 27. Aug. 2013 | Allgemein

Die Online-Zeitung MMnews berichtet in einem Beitrag von 26.08.2013 über die Doktorarbeit von Frau Anna Terschüren,...

Nicht automatisch Hartz IV nach Umzug des Ehemannes ins Pflegeheim

von Thorsten Blaufelder | 27. Aug. 2013 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Auch nach einem Umzug ins Pflegeheim müssen Ehepartner weiter für den anderen einstehen. Erwerbslose, die so alleine...

Feststellung des Behinderungsgrades nur unter Mitwirkung

von Thorsten Blaufelder | 27. Aug. 2013 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Auch bei der Feststellung des Behinderungsgrades können die Behörden die Mitwirkung des Antragstellers verlangen. Es...

BSG: Vereinnahmte Umsatzsteuer kann bei Hartz IV Einkommen sein – Selbstständige mit stark schwankenden Einkünften müssen aufpassen

von Thorsten Blaufelder | 27. Aug. 2013 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Bei der Berechnung von Hartz-IV-Leistungen für Selbstständige und ihre Angehörigen kann die vereinnahmte Umsatzsteuer...

Behindertenparkplätze nur für Menschen mit starker Gehbehinderung

von Thorsten Blaufelder | 27. Aug. 2013 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Menschen, die wegen einer Behinderung viel Platz zum Ein- und Aussteigen aus ihrem Auto benötigen, dürfen deswegen...

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