Die Revolution im Profi-Fußball bleibt wohl aus…Mainz 05 gewinnt „Rückspiel“ vor dem LAG
Profifußballer dürfen befristet beschäftigt werden. Dies ist durch „die Eigenart der Arbeitsleistung“ gerechtfertigt, urteilte dass Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz am Mittwoch, den 17.02.2016, in Mainz (AZ: 4 Sa 202/15). Wegen grundsätzlicher Bedeutung ließ...
Ich bin ein Keks – Holt mich hier raus
Bei der Produktplatzierung im „Dschungelcamp“ hat RTL bei einer Folge aus 2014 zu dick aufgetragen. Das Schokoladengebäck „Leibniz Pick up“ wurde „zu stark herausgestellt“, entschied am Donnerstag, 18.02.2016, das Verwaltungsgericht Hannover (AZ: 7 A 13293/15). Es...
Körpergröße von 1,48 Meter für Frauen noch normal?
Leiden Frauen wegen ihrer Körpergröße von nur 1,48 Meter an erheblichen psychischen Störungen, können sie dennoch keine operative Beinverlängerung auf Krankenkassenkosten fordern. Weder liegt mit dieser Größe eine Abweichung vom „Normbereich“ vor, noch begründen die...
40.000 EUR Schmerzensgeld für Hieb mit Schaumstoffkeule?
Spielen Mittelalter-Fans in einem sogenannten „Live Action Role Playing“ Mittelalterkämpfe mit Schaumstoffwaffen nach, sind mögliche Verletzungen inklusive. Nur bei Vorsatz kann ein Anspruch auf Schadenersatz- und Schmerzensgeld gegen den Kampfgegner besteht, urteilte...
Karneval brutal?! Gehört Gänsereiten wirklich zum Brauchtum?
In Bochum kann das jahrhundertealte sogenannte „Gänsereiten“ zu Karneval stattfinden. Das Brauchtum, bei dem Gänse getötet werden, ist höher zu bewerten, als die Tierschutzbelange, entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in einem am Freitag, 05.02.2016,...
Besteht die „Krankengeldfalle“ trotz Gesetzesänderung fort?
Trotz einer Gesetzesänderung vom Juli 2015 könnte die sogenannte Krankengeldfalle fortbestehen. Darauf macht das Sozialgericht (SG) Mainz in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 31.08.2015 aufmerksam (AZ: S 3 KR 405/13). Darin wendet es sich allerdings mit...
Arbeitnehmer kommen Wertsachen iHv 20.000 EUR abhanden – Arbeitgeber haftet?
Eine Haftung des Arbeitgebers für Gegenstände der Mitarbeiter kommt nur für solche Dinge in Betracht, die die Arbeitnehmer für ihre Arbeit benötigen oder üblich an ihren Arbeitsplatz mitnehmen. Das geht aus einem am Freitag, 22.01.2016, bekanntgegebenen...
Teilnahmepflicht am Personalgespräch trotz Krankheit?!
Arbeitgeber dürfen krankgeschriebene Beschäftigte nicht zum Personalgespräch herbeizitieren. Ist ein Arbeitnehmer während seiner Arbeitsunfähigkeit mehrfach zu angeordneten Personalgesprächen mit seinem Chef nicht erschienen, darf ihm deshalb nicht gekündigt werden,...
Der gefährliche Weg zum Raucherraum
Der Gang zur Toilette während der Arbeit steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, der Gang zum Raucherraum nicht. Kommt es dabei zum Unfall, muss der Arbeitnehmer für den Unfallschutz den Toilettengang nachweisen können, entschied das Sozialgericht...
84-jährige Frau muss fast 150.000 EUR Rente zurückzahlen
Witwer und Witwen müssen auch bei einer Wiederheirat im Ausland die Rentenversicherung informieren. Andernfalls drohen später hohe Rückforderungen, wie ein am Freitag, 08.01.2016, bekanntgegebenes Urteil des Sozialgerichts (SG) Berlin zeigt (AZ: S 105 R 6718/14)....
Wenn man das Ziel nicht kennt, …
...ist kein Weg der richtige (aus dem Koran). In diesem Sinne wünsche ich allen Mandanten, Kooperationspartnern, Freunden und Kollegen viele lohnenswerte Ziele für das kommende Jahr 2016. Ihr Wirtschaftsmediator und Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder, Dornhan...
Student bei „Kittelverbrennung“ schwer verletzt – kein Arbeitsunfall
Verbrennen Pharmazie-Studenten ganz nach Studententradition ihre Laborkittel, stehen sie nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Denn Unfallschutz könne nur dann beansprucht werden, wenn eine „unfallbringende Verrichtung“ im Verantwortungsbereich...
AGG-Hopper-Anwalt fordert 60.000 EUR Entschädigung wegen Altersdiskriminierung
Sucht ein Arbeitgeber in einer Stellenanzeige nach einem „Berufseinsteiger“ und „Junior Consultant“, ist dies nicht altersdiskriminierend. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am Dienstag, 15.12.2015, veröffentlichten Urteil...
Ehefrau muss 30.000 EUR an Insolvenzverwalter des Ehemanns zurückbezahlen
Ist ein Arbeitnehmer fest und ohne eine auch nur rechtliche Gegenleistung von der Arbeit freigestellt, muss er im Fall der Insolvenz des Arbeitgebers sein Entgelt der letzten vier Jahre an den Insolvenzverwalter zurückgeben. Das hat am Donnerstag, 17.12.2015, das...
Geldübergabe an „Unsterbliche“ fehlgeschlagen… dann Geld zurück!
Wer jahrelang Teile seines Einkommens an einen spirituellen Berater gibt, damit dieser das Geld an „Unsterbliche“ weiterleitet, kann die Zahlungen wegen Täuschung zurückfordern. Dies hat der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes (OLG) München in Augsburg am...
Die Kanzlei Blaufelder zieht von Ludwigsburg nach Dornhan um
Im April 2010 habe ich in Ludwigsburg die Kanzlei Blaufelder eröffnet. Ca. fünf Jahre später habe ich mich dafür entschieden, meine berufliche Tätigkeit ab Mitte Dezember 2015 in Dornhan im Landkreis Rottweil/Schwarzwald fortzusetzen. Insbesondere meine zeitlich...
Kondom mehrfach verwenden?!?
Ein Kondomhändler darf nicht mit der Angabe „1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“ werben. Dies ist irreführend und könnte insbesondere bei Jugendlichen zu der Annahme führen, die Kondome könnten mehrmals verwendet werden, urteilte am Donnerstag, 26.11.2015,...
Orthopäde wirft nach Streit mit Handwerker dessen Ehefrau raus
Ein Streit mit dem Ehepartner des Arbeitnehmers rechtfertigt nicht die Kündigung des Beschäftigten. Das hat dass Arbeitsgericht Aachen mit einem am Mittwoch, 25.11.2015, veröffentlichten Urteil im Fall einer Arzthelferin entschieden (AZ: 2 Ca 1170/15). Die Helferin...
Peinlich: Anwalt kündigt Mitarbeiterin und „versemmelt“ Kündigungsfrist
Arbeitnehmer müssen nicht auch sonntags in ihren Briefkasten sehen. Geht an diesem Tag ein Kündigungsschreiben des Arbeitgebers ein, gilt dies erst ab dem Folgetag als zugestellt, entschied das Schleswig-Holsteinische Landesarbeitsgericht (LAG) in einem am Mittwoch,...
Sind Sie Stehpinkler?
Für Schäden durch Urinspritzer von Stehpinklern auf einem weißen Marmorboden kann ein Vermieter nicht automatisch Schadenersatz verlangen. Der Mieter muss für den farblich veränderten und abgestumpften Marmorfußboden im Toilettenbereich nur dann haften, wenn der...