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„Leck mich am Arsch“ im schwäbischen Sprachgebrauch keine strafbare Beleidigung

von Thorsten Blaufelder | 11. Feb. 2014 | Allgemein, Kurioses, Urteile und Gesetze

Der Ausspruch „Leck mich am Arsch“ stellt im schwäbischen Sprachgebrauch keine strafbare Beleidigung (§...

Unbegründete Alkohol- und Sexvorwürfe rechtfertigen Kündigung

von Thorsten Blaufelder | 7. Feb. 2014 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

Wirft eine Arbeitnehmerin ihren Kollegen Alkoholexzesse und sexuelle Handlungen während des Dienstes vor, sollte sie...

Erst prüfen, dann kassieren

von Thorsten Blaufelder | 7. Feb. 2014 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Krankenkassen müssen die Umstände einer Lebensversicherung aufklären, ehe sie auf die Auszahlungen Beiträge erheben....

Nach der Geburt in Elternzeit gehen? Was werdende Eltern zu beachten haben

von Thorsten Blaufelder | 5. Feb. 2014 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Nach der Geburt eines Kindes haben Eltern ein Recht auf eine unbezahlte Freistellung von der Arbeit. Wie lange dauert...

Bei privater Krankenversicherung gilt für Jobcenter nur Basistarif

von Thorsten Blaufelder | 5. Feb. 2014 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Privat krankenversicherte Hartz-IV-Bezieher können vom Jobcenter keine Übernahme der Versicherungs-Selbstbeteiligung...

Verwaltungs-Software muss sich am Recht orientieren, nicht umgekehrt

von Thorsten Blaufelder | 4. Feb. 2014 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Die Computersoftware in Behörden muss sich an den rechtlichen Vorgaben ausrichten. Behörden und öffentliche...
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