Urteile und Gesetze Archive - Seite 306 von 341

Unfallentschädigung auch bei Alkoholfahrt möglich

Relative Fahruntüchtigkeit mit einem Blutalkoholgehalt unter 1,1 Promille steht Leistungen der gesetzlichen...

Sozialhilfeträger müssen behinderten Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen und ihnen hierfür...

Heilmittel der anthroposophischen Medizin werden trotz deren Anerkennung als „besondere Therapierichtung“ nicht...

Ein Gedächtnisverlust und ein Schädel-Hirn-Trauma nach einem Unfall reichen nicht automatisch für die Anerkennung als...

Auch Tote können ausnahmsweise noch rückwirkend als Schwerbehinderte anerkannt werden. Dies ist dann möglich, wenn der...

Das Bundespatentgericht hat die Eintragung der Marke „Pink Daisy“ für Verhütungsmittel bestätigt. In Bezug auf...