Taxifahrer: Knopf drücken! Knopf drücken! Knopf drücken!
Taxifahrer müssen als Beweis für ihr Warten auf Fahrgäste nicht alle drei Minuten auf den Knopf eines Arbeitszeiterfassungsgeräts drücken. Wenn der Taxifahrer das Betätigen eines solchen Signalknopfes vergisst, darf der Arbeitgeber ihm deshalb nicht eine Pause...
Höheres Arbeitslosengeld für freigestellte Arbeitnehmer
Von der Arbeit unwiderruflich freigestellte Arbeitnehmer können nach dem Ende ihres Arbeitsverhältnisses meist höheres Arbeitslosengeld I beanspruchen als bislang. Denn der während der Freistellungsphase gezahlte Arbeitslohn muss bei der Berechnung des...
Polizeibeamter darf kein „Reichsbürger“ sein
Ein Polizist darf sich nicht mit dem „Reichsbürger-Spektrum“ identifizieren. Erkennt er die verfassungsrechtliche Ordnung Deutschlands und die Legitimation seiner Vorgesetzten nicht an, muss er grundsätzlich aus dem Dienst entfernt werden, entschied das...
Neue BAG-Entscheidung zur Videoüberwachung von Arbeitnehmern
Videoaufnahmen aus Verkaufsräumen dürfen Arbeitgeber auch gegen ihre Beschäftigten einsetzen. Dabei können auch Monate alte Aufnahmen noch eine Kündigung rechtfertigen, urteilte am Donnerstag, 23.08.2018, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 2 AZR 133/18)....
Arbeitsvertragliche Verfallsklausel bleibt auch ohne Mindestlohn-Schutz wirksam
Eine Verfallsklausel im Arbeitsvertrag ist nicht insgesamt unwirksam, nur weil sie den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn nicht ausnimmt. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am Dienstag, 21.08.2018, veröffentlichten...
Schadenersatz für verspätete Wiedereingliederung
Verzögert ein Arbeitgeber ohne ausreichenden Grund die Wiedereingliederung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers in die Arbeit, muss er für den entgangenen Lohn Schadenersatz zahlen. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg in einem kürzlich...
Serie zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) – Teil 7
Ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) muss der Arbeitgeber für Mitarbeiter anbieten, die über einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig erkrankt sind. Beim BEM handelt es sich nicht um ein einmaliges Gespräch, sondern um ein ergebnisoffenes Verfahren....
60-Jähriger belästigt 17-jährige Kollegin per WhatsApp – Kündigung unwirksam
Deutet ein 60-jähriger Arbeitnehmer per WhatsApp gegenüber einer 17-jährigen Kollegin gegen ihren Wunsch seine Seitensprungbereitschaft an, ist dies sexuelle Belästigung. Allerdings kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer deshalb nicht sofort fristlos kündigen, stellte...
Serie zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) – Teil 6
Ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) muss der Arbeitgeber für Mitarbeiter anbieten, die über einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig erkrankt sind. Beim BEM handelt es sich nicht um ein einmaliges Gespräch, sondern um ein ergebnisoffenes Verfahren....
Streikbrecher dürfen vom Arbeitgeber belohnt werden
Arbeitgeber dürfen bei einem Streik Streikbrecher mit Prämien ködern. Solch eine Streikbruchprämie gehört zur „Kampfmittelfreiheit“ des Arbeitgebers und ist damit aus „arbeitskampfrechtlichen Gründen“ gerechtfertigt, urteilte am Dienstag, 14.08.2018, das...
Verzeihen ist die größte Heilung
...wenn ein Stammesmitglied der Babemba aus Sambia ungerecht gewesen ist oder unverantwortlich gehandelt hat, wird er in die Dorfmitte gebracht, aber nicht daran gehindert wegzulaufen. Alle im Dorf hören auf zu arbeiten und versammeln sich um den "Angeklagten". Dann...
Seminare im Arbeitsrecht – im und außerhalb des Landkreises Rottweil
Streit vermeiden durch Kenntnisse im Arbeitsrecht Abteilungsleiter, Teamleiter, Führungskräfte, Betriebs-/Personalräte und Personalverantwortliche bilden die Säulen eines Unternehmens und leisten einen wertvollen Beitrag in puncto Arbeitsklima und Effizienz. Durch...
Serie zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) – Teil 5
Ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) muss der Arbeitgeber für Mitarbeiter anbieten, die über einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig erkrankt sind. Beim BEM handelt es sich nicht um ein einmaliges Gespräch, sondern um ein ergebnisoffenes Verfahren....
Serie zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) – Teil 4
Ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) muss der Arbeitgeber für Mitarbeiter anbieten, die über einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig erkrankt sind. Beim BEM handelt es sich nicht um ein einmaliges Gespräch, sondern um ein ergebnisoffenes Verfahren....
Attest über dauerhafte Nachtschicht-Untauglichkeit gilt dauerhaft
Wenn Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft nicht nachts arbeiten können, müssen sie nur einmalig ein entsprechendes Dauer-Attest vorlegen. Davon können nur die Tarifparteien abweichen, die Klausel einer Betriebsvereinbarung, die ein jährliches Attest...
Serie zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) – Teil 3
Ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) muss der Arbeitgeber für Mitarbeiter anbieten, die über einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig erkrankt sind. Beim BEM handelt es sich nicht um ein einmaliges Gespräch, sondern um ein ergebnisoffenes Verfahren....
Zu lauter Sex im Balkon-Whirlpool kann den Job kosten
Ein Polizeianwärter und Beamter auf Probe muss bei mehrfacher Ruhestörung wegen lautem Sex im Whirlpool auf dem Balkon und wegen des Herumschießens mit einer Softair-Pistole mit der Entfernung aus dem Dienst rechnen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen in...
Serie zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) – Teil 2
Ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) muss der Arbeitgeber für Mitarbeiter anbieten, die über einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig erkrankt sind. Beim BEM handelt es sich nicht um ein einmaliges Gespräch, sondern um ein ergebnisoffenes Verfahren....
Ein Becher voll Maya
Ein Becher von Maya Den heutigen Donnerstagmorgen möchte ich mit der Erzählung einer Metapher beginnen: Vor langer Zeit lebte in Indien ein Held. Eines Tages begegnete er Vishnu. Sie wanderten zusammen durch das Land und Vishnu fragte ihn, ob er irgendeinen Wunsch...
Serie zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) – Teil 1
Ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) muss der Arbeitgeber für Mitarbeiter anbieten, die über einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig erkrankt sind. Beim BEM handelt es sich nicht um ein einmaliges Gespräch, sondern um ein ergebnisoffenes Verfahren....