Thorsten Blaufelder
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Kein Unfallschutz auf Weg von Arztpraxis zur Arbeit

Juli 12, 2016 | Allgemein, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Nach einem Arztbesuch am Morgen ist der anschließende Weg zur Arbeit in der Regel nicht unfallversichert. Anderes gilt nur, wenn der Aufenthalt in der Praxis mindestens zwei Stunden gedauert hat, urteilte am Dienstag, 05.07.2016, das Bundessozialgericht in Kasel (AZ:...

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Sturz nach Klettertour durch offenes Fenster kein Arbeitsunfall

Juli 12, 2016 | Allgemein, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Arbeitnehmer sollten bei einem vergessenen Schlüssel lieber die Hilfe eines Schlüsseldienstes in Anspruch nehmen und nicht stattdessen durch ein offenes Fenster klettern. Denn führt solch eine Klettertour zu einem Sturz, steht der Unfall nicht unter dem Schutz der...

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Sturz bei der Weihnachtsfeier als Arbeitsunfall?

Juli 7, 2016 | Allgemein, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Betriebsfeiern verbessern das Arbeitsklima und stehen in der Regel unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Unfallschutz muss nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel vom Dienstag, 05.07.2016, grundsätzlich auch dann gewährt werden, wenn...

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Aufgepasst: Eingeschränkter Unfallschutz im Home-Office

Juli 6, 2016 | Allgemein, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Heimarbeit steht nicht unter demselben Unfallschutz wie die Arbeit im Betrieb. Wege im eigenen Haus, etwa um sich etwas zu Trinken zu holen, sind nicht versichert, urteilte am Dienstag, 05.07.2016, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (AZ: B 2 U 5/15 R). Denn die...

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Schmerzensgeld für die „Lusche allerersten Grades“?

Juli 4, 2016 | Allgemein, Kurioses, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Selbst grobe Beleidigungen wie „Lusche allerersten Grades“ und „asozialer Abschaum“ müssen nicht zu einem Anspruch auf Schmerzensgeld führen, wenn sie „ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit“ bleiben. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am...

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„All cops are bastards“ nicht automatisch strafbare Beleidigung

Juni 25, 2016 | Allgemein, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Polizisten dürfen sich mit der allgemeinen Polizistenbeleidigung „ACAB“ für „all cops are bastards“ nicht automatisch beleidigt fühlen. Denn eine strafbare Beleidigung liegt nur vor, wenn die Parole sich auf eine „hinreichend überschaubare und abgegrenzte...

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Gütliche Einigung im „Puffauto“-Fall

Juni 24, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Arbeitnehmer dürfen sich zwar nicht unbedingt weigern, einen Dienstwagen mit nach ihrer Ansicht anstößiger Werbung zu fahren. Nach fast 20-jähriger Betriebszugehörigkeit darf umgekehrt aber der Arbeitgeber wegen einer solchen Weigerung aber nicht ohne Abmahnung...

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Müssen Arbeitnehmer zu einem Personalgespräch erscheinen, obwohl sie krank sind?

Mai 31, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze | 1 Kommentar

Über diese Frage musste im vergangenen Jahr das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg entscheiden. Schriftlich ordnete der Vorgesetzte ein Personalgespräch gegenüber der kranken Mitarbeiterin an. Doch die Mitarbeiterin kam nicht. Nach wiederholten Abmahnungen sprach der...

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Auf Stöckelschuhen laufen sollte Frau gelernt haben

Mai 30, 2016 | Allgemein, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Kommen Frauen mit ihren Stöckelschuhen beim Besuch eines Theaters auf einer Schmutzfangmatte zu Fall, ist das in der Regel nicht die Schuld des Theaterbetreibers. Denn das Tragen von Stöckelschuhen mit kleinflächigen Absätzen will gelernt sein und erfordert wegen der...

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Vom Arbeitgeber eine Abmahnung erhalten! Und nun?

Mai 27, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht | 0 Kommentieren

Ein Arbeitnehmer erhält eine Abmahnung von seinem Arbeitgeber. Wie Reaktionsmöglichkeiten hat nun der Arbeitnehmer? Kann ihm vielleicht der Betriebsrat helfen? Sie sehen hierzu dieses kurze Video: Bildnachweis: © trueffelpix - Fotolia.com

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„Hairkiller“ führt nicht zur Opferentschädigung

Mai 25, 2016 | Allgemein, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Wer schön sein will, vertraut sich auch schon mal dem Friseur an. Führt eine Friseurbehandlung zu einem dauerhaften Haarverlust, besteht allerdings kein Anspruch auf eine staatliche Opferentschädigung, stellte das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in einem am...

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Sortieren Sie gerne Büroklammern oder Knöpfe?

Mai 24, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Die meisten Beschäftigten wünschen sich interessante Arbeitsaufgaben, die sie heraus-, aber auch nicht überfordern. In diesem Video zeigen ich Ihnen einen interessanten Fall einer Mitarbeiterin, die bei der Bundeswehr beschäftigt ist und der eine "tolle" Aufgabe...

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Pest oder Cholera? Aufhebungsvertrag oder fristlose Kündigung?

Mai 24, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Stellt ein Arbeitgeber einen Beschäftigten vor die Wahl „fristlose Kündigung oder Unterzeichnen eines Aufhebungsvertrages“, muss dies nicht rechtswidrig sein. Denn eine „widerrechtliche Drohung“ des Arbeitgebers liegt nur dann vor, wenn es für die angedrohte Kündigung...

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Anwalt fälscht Urteilsabschrift und wird freigesprochen – keine Urkundenfälschung

Mai 23, 2016 | Allgemein, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Ein Rechtsanwalt, der eine „Urteilsabschrift“ frei erfindet, kann nicht wegen Urkundenfälschung verurteilt werden. Denn eine unbeglaubigte Abschrift ist keine Urkunde, wie das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am 19.05.2016 bekanntgegebenen Beschluss vom...

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Überqualifizierter Bewerber eine Gefahr für den Betriebsfrieden?

Mai 20, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze | 1 Kommentar

Lädt ein öffentlicher Arbeitgeber einen schwerbehinderten und überqualifizierten Stellenbewerber nicht zum Bewerbungsgespräch ein, muss dies noch keine Diskriminierung sein. Denn werden generell Bewerber, die zu gut für den Job sind, allein aus personalpolitischen...

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Darf einem Arbeitnehmer sonntags gekündigt werden?

Mai 19, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Einer Arbeitnehmerin wurde an einem Sonntag fristgerecht ein Kündigungsschreiben in den Briefkasten geworfen. Ist das erlaubt? Geht der Brief noch am selben Tag zu? Über diesen Fall musste das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein im vergangenen Jahr entscheiden....

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Arbeitnehmer verletzt sich selbst bei Wutausbruch – Anspruch auf Lohnfortzahlung?

Mai 17, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Ein Mitarbeiter kommt bei einem Wutausbuch derart in Rage, dass er um sich schlug und sich selbst schwer verletzte. Daraufhin wurde er mehrere Wochen krankgeschrieben. Muss der Arbeitgeber nun den Lohn fortzahlen? Wie der Fall ausging, erfahren Sie in diesem Video!...

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Telearbeit, Homeoffice… der Betriebsrat wirkt mit!

Mai 17, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Betriebsverfassungsrecht | 0 Kommentieren

Bei der Einführung von Telearbeit hat der Betriebsrat umfassende Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte. Nicht jeder Arbeitnehmer ist für die Telearbeit geeignet. Es besteht die Gefahr der sozialen Isolation, da die regelmäßigen Gespräche mit Kollegen fehlen. Für den...

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Große Gefahr! Anzeige der Elternzeit per Fax oder E-Mail unwirksam. Kündigung droht!

Mai 12, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Arbeitnehmer müssen ihre beabsichtigte Elternzeit beim Arbeitgeber schriftlich mit eigenhändiger Unterschrift anzeigen. Eine E-Mail oder ein Fax entsprechen nicht dem gesetzlich geforderten Schriftformerfordernis, urteilte am Dienstag, 10.05.2016, das...

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Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz! Wirklich immer?

Mai 11, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze | 0 Kommentieren

Nichtraucher haben keinen generellen Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz. Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt am Dienstag, 10.05.2016, urteilte, ist Rauchen am Arbeitsplatz zwar grundsätzlich verboten, Arbeitnehmer müssen Zigarettenqualm am...

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