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Arzt führt unnötige Dialysen durch: Entzug der Behandlungsgenehmigung

von Thorsten Blaufelder | 23. Juli 2012 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle hat den Schutz von Patienten vor falschen Behandlungen...

BAG setzt Grenzen für Kettenarbeitsverträge: Entscheidung im Fall „Kücük“

von Thorsten Blaufelder | 23. Juli 2012 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

Werden Arbeitnehmer immer wieder von ihrem Chef als Vertretung nur befristet eingestellt, hat dies seine Grenzen. Denn...

UFO-Sekte darf nicht mit Plakaten werben

von Thorsten Blaufelder | 17. Juli 2012 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Die UFO-Sekte der sogenannten Raelianer-Bewegung muss ein von Schweizer Behörden erlassenes Plakatwerbeverbot...

Klagen wegen 20 cent zulässig?

von Thorsten Blaufelder | 16. Juli 2012 | Allgemein, Kurioses, Urteile und Gesetze

Hartz-IV-Bezieher können vom Jobcenter nicht verlangen, dass einzelne gezahlte Hilfeleistungen zu ihren Gunsten...

BSG: Hartz-IV-Höhe verstößt nicht gegen das Grundgesetz

von Thorsten Blaufelder | 12. Juli 2012 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Die Hartz-IV-Leistungen decken nach Auffassung des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel das soziokulturelle...

Arbeitgeberwechsel im öffentlichen Dienst – volle Jahressonderzahlung kann verloren gehen

von Thorsten Blaufelder | 12. Juli 2012 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

Im öffentlichen Dienst beschäftigte Arbeitnehmer müssen bei einem Jobwechsel von einem öffentlichen Arbeitgeber zum...
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