Thorsten Blaufelder
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Rechenschwäche kann häusliche Krankenpflege rechtfertigen

von Thorsten Blaufelder | 23. Apr. 2014 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Die Krankenkasse darf eine häusliche Krankenpflege nicht nach Schema F verweigern. So kann selbst eine Rechenschwäche...

Kein Schutz privater Krankenversicherer vor gesetzlicher Konkurrenz

von Thorsten Blaufelder | 17. Apr. 2014 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

Private Krankenversicherer haben keinen Anspruch darauf, dass sich nicht auch die gesetzlichen Krankenkassen auf dem...

Zur Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einrichtung des Arbeitsschutzausschusses

von Thorsten Blaufelder | 17. Apr. 2014 | Allgemein, Betriebsverfassungsrecht, Urteile und Gesetze

Die Einrichtung eines Arbeitsschutzausschusses in Betrieben mit über 20 Beschäftigten ist eine öffentlich-rechtliche...

Sie unterschreiben den Aufhebungsvertrag, sonst gibt´s die fristlose Kündigung!

von Thorsten Blaufelder | 16. Apr. 2014 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

Einem ordentlich gekündigten Beschäftigten darf nicht mit einer fristlosen Kündigung gedroht werden, falls er keinen...

Freikauf von türkischer Wehrpflicht lässt sicht nicht von der Steuer absetzen

von Thorsten Blaufelder | 16. Apr. 2014 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Kaufen sich ausländische Arbeitnehmer in ihrem Heimatland von der dortigen Wehrpflicht frei, können sie die...

Jobcenter muss nach befristetem Job teurere Wohnung bezahlen

von Thorsten Blaufelder | 16. Apr. 2014 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Hartz-IV-Bezieher müssen nicht immer bis zum „Sankt-Nimmerleinstag“ in ihrer Wohnung wohnen. Übernimmt das Jobcenter...
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