Urteile und Gesetze | Thorsten Blaufelder

Nackter Vermieter im Hof nicht immer Grund für Mietminderung

Nackter Vermieter im Hof nicht immer Grund für Mietminderung

von Thorsten Blaufelder | 26. Apr. 2023 | Allgemein, Urteile und Gesetze

OLG Frankfurt/Main: Sonnen im Adamskostüm nicht „grob ungehörig“ Ein sich in einem Hof nackt sonnender Vermieter muss...

Mitbestimmung bei Einstellung von Schul- und Kita-Assistenten

Mitbestimmung bei Einstellung von Schul- und Kita-Assistenten

von Thorsten Blaufelder | 24. Apr. 2023 | Allgemein, Betriebsverfassungsrecht, Urteile und Gesetze

Arbeitsgericht Bonn: Arbeitnehmer sind keine „Tendenzträger“ Das Mitbestimmungsrecht eines Betriebsrats bei...

Wenn der Gerichtstermin zu früh beginnt

Wenn der Gerichtstermin zu früh beginnt

von Thorsten Blaufelder | 13. Apr. 2023 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

BAG: „Grundsatz der Öffentlichkeit“ erfasst nur Zugang zum Gericht Ruft ein Gericht ein Verfahren vor der eigentlichen...

Mitbestimmung bei Einstellung von Schul- und Kita-Assistenten

Betriebsrat muss an Betriebsrätetagung auch wirklich teilnehmen

von Thorsten Blaufelder | 6. Apr. 2023 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

Arbeitsgericht Lüneburg: Amazon darf Vorsitzenden fristlos kündigen Fahren Betriebsratsmitglieder auf...

Angebot auf „Prozessbeschäftigung“ darf nicht widersprüchlich sein

Angebot auf „Prozessbeschäftigung“ darf nicht widersprüchlich sein

von Thorsten Blaufelder | 4. Apr. 2023 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

Erhebt ein Arbeitgeber schwere Vorwürfe gegen einen Arbeitnehmer und kündigt wegen Unzumutbarkeit der...

Probezeitkündigung wegen verweigerter Corona-Impfung rechtmäßig

Probezeitkündigung wegen verweigerter Corona-Impfung rechtmäßig

von Thorsten Blaufelder | 3. Apr. 2023 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

Eine medizinische Fachangestellte (MFA), die entgegen dem Hygienekonzept hier einer Klinik eine Corona-Impfung...

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