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Bushido – keine Gefahr für die lieben Kleinen

von Thorsten Blaufelder | 9. Sep. 2011 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Konzerte des Skandal-Rappers Bushido sind auch für zehn bis 13-jährige Kinder geeignet – vorausgesetzt die Eltern sind...

Katholischer Arbeitgeber kann wegen erneuter Heirat kündigen

von Thorsten Blaufelder | 8. Sep. 2011 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

Nach einer Scheidung noch einmal heiraten: solch ein privates Glück kann bei Beschäftigten eines katholischen...

Der Papst ist nicht die CDU

von Thorsten Blaufelder | 6. Sep. 2011 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Nach der Landtagswahl in Berlin dürfen Werbetafeln der CDU nicht mit Werbung für den Papstbesuch überklebt werden. Das...

Kuriose Rechtsfälle: wenn der Richter einschläft…

von Thorsten Blaufelder | 2. Sep. 2011 | Allgemein, Kurioses, Urteile und Gesetze

Über eine sog. Besetzungsrüge der besonderen Art hatte das Bundesverwaltungsgericht im Jahre 2001 zu entscheiden (AZ:...

Behinderte müssen mit Anträgen nicht von Pontius zu Pilatus laufen

von Thorsten Blaufelder | 1. Sep. 2011 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Anträge auf Hilfen für behinderte Menschen dürfen sich die Sozialträger nicht auf Kosten der Betroffenen gegenseitig...

Partnermonate beim Elterngeld verfassungsgemäß

von Thorsten Blaufelder | 1. Sep. 2011 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Ein Elternteil kann höchstens für zwölf Monate Elterngeld bekommen. Die entsprechende gesetzliche Regelung verstößt...
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