Hilfsbereitschaft – eine wichtige Tugend – gerade in der heutigen Zeit
Ein Bauer brachte mit seinem Esel einen schweren Sack mit Korn zum Müller. Unterwegs rutschte der Sack vom Rücken des Esels und lag nun auf dem Weg. So sehr der Bauer sich auch bemühte, den Sack anzuheben, es gelang ihm nicht. Der Sack war für einen Mann alleine viel...
Tag des Zugangs einer Kündigung – eine heikle Angelegenheit
Selbst bei so einfach erscheinenden Dingen wie dem Zugangstag eines Kündigungsschreibens dürfen sich Rechtsanwälte nicht ohne Weiteres auf die Angaben ihrer Mandanten verlassen. Es handelt sich hier um eine „Rechtstatsache“, bei der der Anwalt nachfragen muss, wie der...
Infos zum Mediationsverfahren auf Facebook
Auf meiner Homepage sowie in meinem monatlichen Newsletter veröffentliche ich regelmäßig Beiträge zu Mediation. Wer noch mehr Infos zu diesem Verfahren erhalten möchte, dem empfehle ich meine Facebook-Seite "Mediation - die andere Art der Konfliktlösung". Die...
Anwälte… Angeber?!?
Ein junger Rechtsanwalt hat sich ein wundervolles Arbeitszimmer eingerichtet. Zur Krönung des Ganzen hat er sich ein Luxustelefon gekauft, das vorläufig eindrucksvoll auf dem Schreibtisch steht. Schon bald kommt der erste Mandant. Der junge Rechtsanwalt lässt ihn...
Autonomes Fahren – rechtliche Situation in Deutschland
Autonomes Fahren gilt als die Technologie, die unsere zukünftige Art uns fortzubewegen, am stärksten verändern wird. Das Auto fährt von selbst, während man Zeitung lesen, schlafen, Filme schauen, lernen, arbeiten kann – und all das, ohne auf den Verkehr achten zu...
Der Ablauf einer Mediation: Phase 5 – Abschlussvereinbarung
Was Mediation ist, habe ich bereits in einem vorherigen Artikel erläutert. Aber wie läuft ein Mediationsverfahren in der Praxis ab? Ein Mediationsverfahren durchläuft mehrere Phasen. Es existieren allerdings verschiedene Modelle, die mindestens drei und bis zu acht...
Pflegekraft darf kein zinsloses Darlehen von Patienten annehmen – fristlose Kündigung droht
Ambulante Pflegedienstmitarbeiter dürfen zinslose Darlehen von Patienten grundsätzlich nicht entgegennehmen. Anderenfalls kann der Arbeitgeber ihnen wegen der erhaltenen Vergünstigung fristlos kündigen, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm in einem kürzlich...
Landtagsfraktion „Die Linke“ durfte Referenten kündigen
Die brandenburgische Landtagsfraktion „Die Linke“ durfte den bildungspolitischen Referenten Peer Jürgens wegen einer einjährigen Bewährungsstrafe kündigen. Der wegen der rechtskräftigen Verurteilung in der Öffentlichkeit entstandene Vertrauensverlust führe dazu, dass...
Chefarzt ./. katholische Kirche: 2:0 beim BAG – erneute Verfassungsbeschwerde?
Die Wiederheirat eines katholischen Chefarztes in einem katholischen Krankenhaus darf kein Kündigungsgrund sein. Es stellt eine Diskriminierung wegen der Religion dar, wenn die Klinik katholischen Mitarbeitern eine zweite Ehe verbietet, andersgläubigen und...
BAG bürdet den Arbeitgebern beim Resturlaub neue Pflichten auf
Weisen Arbeitgeber ihre Beschäftigten nicht „klar und rechtzeitig“ auf den noch offenen Jahresurlaub hin, verfällt in der Regel der Urlaub nicht zum Ende des Kalenderjahres. Der konkrete Urlaubsanspruch verfällt erst dann, wenn der Arbeitgeber über die Verfallsfristen...
In der Insolvenz ist der Sozialplan-„Topf“ eher dürftig gefüllt
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat im zweiten Anlauf nun den Sozialplan für die gekündigten Beschäftigten der Passagierabfertigung am Flughafen Tegel gebilligt. Dass dieser die Nachteile der von einer Betriebsstilllegung betroffenen Beschäftigten...
Bei Massenentlassung kann der Arbeitnehmer nicht doppelt kassieren
Im Zuge einer Massenentlassung können Arbeitnehmer nicht zwei Entschädigungsleistungen nebeneinander bekommen. Haben Arbeitnehmer wegen eines von ihrem Arbeitgeber durchgeführten fehlerhaften Massenentlassungsverfahrens Anspruch auf den gesetzlichen...
Im öffentlichen Dienst ist bei interner Stellenausschreibung Einladung Behinderter Pflicht
Öffentliche Arbeitgeber müssen auch bei internen Stellenausschreibungen schwerbehinderte Bewerber grundsätzlich immer zum Bewerbungsgespräch einladen. Dies gilt selbst dann, wenn der Schwerbehinderte sich um mehrere Stellen mit identischem Anforderungsprofil bewirbt,...
BAG prägt „Gebot fairen Verhandelns“ bei Aufhebungsverträgen
„Ein Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein, falls er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist.“ Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Donnerstag, 07.02.2019, in Erfurt entschieden (AZ: 6 AZR 75/18). Ein solches Gebot wurde darin...
Gehörlos Autofahren – Die wichtigsten Regelungen in Deutschland
Weltweit sind etwa 70 Millionen Menschen von Gehörlosigkeit betroffen. Davon leben circa 80.000 Gehörlose allein in Deutschland sowie 16 Millionen Schwerhörige. Viele der Betroffenen haben ihre Gehörlosigkeit geerbt und leben damit bereits von Geburt an. Aufgrund...
Nachtbereitschaft ist geringer vergüteter Bereitschaftsdienst
Erzieher in einer Caritas-Kinder- und Jugendhilfe-Einrichtung erhalten bei einer „Nachtbereitschaft“ nur 25 Prozent ihrer regelmäßigen Vergütung. Denn bei der Nachtbereitschaft handelt es sich nicht um die in den Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) der Caritas geregelten...
Gothic-Soldat darf keine langen Haare tragen
Der „Haar- und Barterlass“ für die Bundeswehr ist ohne gesetzliche Grundlage rechtswidrig. Denn er greift in die Grundfreiheiten der Soldatinnen und Soldaten ein, wie das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag, 31.01.2019, in Leipzig entschied (AZ: 1 WB 28.17). Bis zu...
ZDF-Reporterin scheitert mit Klage wegen ungleicher Vergütung
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg sieht im Fall einer ZDF-Reporterin keine Hinweise für geschlechterdiskriminierend unterschiedliche Bezahlung zwischen Männern und Frauen. Wie die Berliner Richter am Dienstag, 05.02.2019, urteilten, steht der...
Polizeibewerber mit „La Catrina“-Tattoo
Polizeibehörden dürfen Tätowierungen nicht selbst zu einem Einstellungshindernis erklären. Hierfür ist eine gesetzliche Grundlage erforderlich, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg in Berlin in einem am Montag, 04.02.2019, bekanntgegebenen Beschluss...
Unterbrochenes Praktikum führt nicht zum Mindestlohn
Praktikanten können für ein bis zu dreimonatiges Praktikum zur Berufsorientierung keinen Mindestlohn beanspruchen. Maßgeblich ist dabei in der Regel die tatsächliche Arbeitsdauer, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Mittwoch, 30.012019 in Erfurt (AZ: 5 AZR...