von Thorsten Blaufelder | 2. Jan. 2014 | Allgemein, Urteile und Gesetze
Wenn Hartz-IV-Empfänger einen unrentablen Kleinbetrieb verkaufen, ist der Erlös nicht auf die Hartz-IV-Leistungen...
von Thorsten Blaufelder | 31. Dez. 2013 | Allgemein, Urteile und Gesetze
Arbeitnehmer aus der Türkei, die für ihre Ausweispapiere ihr Geburtsdatum nachträglich ändern lassen, müssen mit zwei...
von Thorsten Blaufelder | 31. Dez. 2013 | Allgemein, Urteile und Gesetze
Behörden und Gerichte müssen auch psychisch behinderten Menschen einen möglichst barrierefreien Zugang ermöglichen....
von Thorsten Blaufelder | 31. Dez. 2013 | Allgemein, Urteile und Gesetze
Die neue „elektronische Gesundheitskarte“ mit Lichtbild und Datenchip ist rechtmäßig. Ihre Einführung verstößt weder...
von Thorsten Blaufelder | 23. Dez. 2013 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze
Eine Kündigung allein wegen einer HIV-Infektion ist in aller Regel unwirksam und diskriminierend. Die HIV-Infektion...
von Thorsten Blaufelder | 23. Dez. 2013 | Allgemein, Urteile und Gesetze
Gehen Arbeitnehmer in der Mittagspause auswärts essen, stehen sie innerhalb des Kantinengebäudes nicht unter dem...
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