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Backe backe Speiseeis

von Thorsten Blaufelder | 3. Juni 2012 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Das Kinderlied „Backe backe Kuchen“ ist Allgemeingut. Der Anfang des Liedes „Backe Backe“ eignet sich daher nicht als...

BAG: Christliche Leiharbeitergewerkschaft CGZP war nie tariffähig

von Thorsten Blaufelder | 29. Mai 2012 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

Die wegen Dumpinglöhnen kritisierte „Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und...

Hartz-IV-Empfänger muss Münzsammlung verkaufen

von Thorsten Blaufelder | 25. Mai 2012 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Hartz-IV-Empfänger dürfen eine wertvolle Münz- oder Briefmarkensammlung nicht behalten. Ehe sie Geld vom Staat...

Asylbewerbern darf Opferrente nicht genommen werden

von Thorsten Blaufelder | 25. Mai 2012 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Sind Asylbewerber Opfer einer Gewalttat geworden, darf ihnen eine Opferentschädigung in Form einer Rente nicht...

Neue Hoffnung für ehemalige City-BKK-Beschäftigte

von Thorsten Blaufelder | 24. Mai 2012 | Allgemein, Arbeitsrecht, Urteile und Gesetze

Ehemalige Beschäftigte der pleitegegangenen Krankenkasse City BKK können wieder auf einen Erfolg ihrer...

Zinsen auf Bausparvertrag gelten bei Hartz IV als Einkommen

von Thorsten Blaufelder | 24. Mai 2012 | Allgemein, Urteile und Gesetze

Hartz-IV-Bezieher müssen sich die Zinsen bei einem Bausparvertrag als Einkommen anrechnen lassen, auch wenn die...
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