Was wir vom Wasser lernen können
Einen Weisen im alten China fragten einmal seine Schüler: „Du stehst nun schon so lange vor diesem Fluss und schaust ins Wasser. Was siehst du denn da?" Der Weise antwortete nicht. Er wandte seinen Blick nicht ab von dem unablässig strömenden Wasser. Schließlich...
1. Folge: Podcast Arbeitsrecht – wer wir sind und was wir wollen
Am 03.08.2022 haben wir den Podcast Arbeitsrecht gestartet. Wir, das sind: Thorsten Blaufelder ist Rechtanwalt (seit 2002) und Fachanwalt für Arbeitsrecht (seit 2007) und berät Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Betriebs-/Personalräte sowie...
Mit Podcast Arbeitsrecht informieren …
... wir ab sofort unterhaltsam, kurzweilig und in leicht verständlicher Sprache über Wichtiges und Neues aus dem Arbeitsrecht und dem angrenzenden Sozialrecht. Wir, das sind: Thorsten Blaufelder ist Rechtanwalt (seit 2002) und Fachanwalt für Arbeitsrecht (seit 2007)...
Kein Lohnanspruch bei allgemeiner coronabedingter Betriebsschließung
BAG: Arbeitgeber muss Risiko für Arbeitsausfall hier nicht tragen Arbeitgeber müssen bei behördlich angeordneten flächendeckenden Betriebsschließungen infolge der Corona-Pandemie keinen Lohn während des Arbeitsausfalls zahlen. Denn die allgemeine coronabedingte...
Genehmigter Urlaub in Quarantäne kann nicht nachgeholt werden
LAG Mainz: Nachgewährung nur bei Arbeitsunfähigkeit möglich Ein vom Arbeitgeber genehmigter Urlaub während einer behördlich angeordneten häuslichen Quarantäne infolge des Kontakts zu einer mit Covid 19 infizierten Person kann nicht nachgeholt werden. Auch wenn eine...
Zentrale Anwendung von Microsoft Office unterliegt der Mitbestimmung
BAG: Software ermöglicht Kontrolle der Arbeitnehmer Microsoft Office bietet Unternehmen weit mehr als Textverarbeitung und Tabellenkalkulation. Die zentral gesteuerte Anwendung des Softwarepakets „Office 365“ ermöglicht eine Kontrolle der Arbeitnehmer und ist daher...
Europäischer Gerichtshof muss Kündigung wegen Kirchenaustritt klären
BAG verweist auf Gleichbehandlung mit Konfessionslosen Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss klären, ob ein kirchlicher Arbeitgeber einer Hebamme wegen ihres bereits vor der Einstellung erfolgten Kirchenaustritts kündigen und gleichzeitig konfessionslose Mitarbeiter...
Da siehst du das Glück
Ein weiser Meister wird von seinem Schüler gefragt, warum die Menschen oft so unglücklich sind, selbst wenn sie alles haben. Der Meister ging mit seinen Schülern zu einer Gruppe von Kindern, die ein paar Meter weiter auf der Straße fröhlich spielten. Er sagt: „Seht...
Kein Unfallschutz bei Turnier für „fußballinteressierte Mitarbeiter“
BSG: Veranstaltung steht nicht allen Beschäftigten offen Ein betriebliches Fußballturnier steht nur dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn „erkennbar“ alle Beschäftigten teilnehmen können. Bei einem Turnier „für alle fußballinteressierten...
Achtung POZILEI!
OLG Hamm bestätigt Geldbuße wegen unberechtigtes Tragen von Uniform Rügt ein Bürger mit einem grau-silberfarbenen „POZILEI“-Aufdruck auf einer neongelben Jacke das Fahrverhalten anderer Verkehrsteilnehmer, darf er sich über eine Geldstrafe wegen strafbaren Missbrauchs...
Keine Betriebsvereinbarung ohne Betriebsratsbeschluss
BAG: Vereinbarung nur durch den Vorsitzenden ist unwirksam Eine Betriebsvereinbarung ohne Betriebsratsbeschluss ist unwirksam. Es reicht nicht aus, wenn der Betriebsratsvorsitzende die Vereinbarung ausgehandelt und unterschrieben hat, entschied das...
Des Vaters weise Worte
Ein Mann, der Karriere gemacht hat, machte sich auf dem Weg zu seinem Vater, den er lange nicht mehr besucht hatte. Als er vor seinem Heimathaus parkte, sah er seinen alten Vater, wie er gerade seine Katzen fütterte. Der Mann begrüßte seinen Vater und fuhr fort:...
Urlaub ist zuerst der gesetzliche Mindest-Urlaub
Wer Urlaub nimmt, nimmt in der Regel zuerst den gesetzlichen Urlaub. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem am Freitag, 17.06.2022, veröffentlichten Urteil klargestellt (AZ: 9 AZR 353/21). Damit erschwerten die Erfurter Richter Ansprüche auf Abgeltung nicht...
Let´s talk: Die BEM-Sprechstunde beim Institut für Arbeitsfähigkeit
Das Betriebliche Eingliederungsmanagement ist für den Arbeitgeber eine gesetzliche Verpflichtung. Wenn Beschäftigte länger als sechs Wochen im Jahr krank sind, muss ihnen ein BEM angeboten werden. Für die BEM-Berechtigten ist dieser Prozess freiwillig. Was gibt es in...
Beschäftigungsverbot ohne Impfung erst nach Verbot durch Behörde
Arbeitsgericht Bonn sieht kein automatisches Arbeitsverbot in Klinik Nach Überzeugung des Arbeitsgerichts Bonn besteht für Impfverweigerer in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen kein automatisches Beschäftigungsverbot. Ein unmittelbares Verbot gelte nur bei...
Ansprüche wegen Schwerbehinderung schon vor dem Antrag möglich
BAG: Für Arbeitgeber muss dauerhafte Behinderung offenkundig sein Schutz und Ansprüche wegen einer Schwerbehinderung können auch schon dann bestehen, wenn die Feststellung Schwerbehinderteneigenschaft noch gar nicht beantragt, geschweige denn festgestellt wurde. Die...
Zu spät erstmalig gewählter Betriebsrat kann nicht Sozialplan retten
BAG: Mitbestimmungsrechte gelten nur für künftige Betriebsänderungen Kündigt ein Arbeitgeber seinen Beschäftigten wegen einer bevorstehenden Betriebsschließung, kann ein danach noch schnell erstmalig gewählter Betriebsrat nicht mehr den Abschluss eines Sozialplans...
BAG billigt Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer: Kein Vergütungsanspruch für Flötistin der Bayerischen Staatsoper
Um der Verbreitung des Coronavirus im Betrieb entgegenzuwirken, durften Arbeitgeber ihren Beschäftigten auch Tests einseitig vorschreiben. Ein entsprechendes Hygienekonzept kann sich aus der arbeitsschutzrechtlichen Fürsorgepflicht der Arbeitgeber ergeben, urteilte am...
Sozialplanabfindung darf zum Nachteil Älterer begrenzt werden
BAG billigt Ziel der Verteilungsgerechtigkeit für alle Beschäftigten Wegen einer Betriebsstilllegung erstellte Sozialpläne dürfen ältere Beschäftigte mit langer Betriebszugehörigkeit bei den gezahlten Abfindungen benachteiligen und die Höhe der Zahlungen deckeln. Wie...
Arbeitgeber darf Raucherpausen auf reguläre Pausen beschränken
LAG Rostock: Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates Arbeitgeber müssen über die regulären Pausen hinaus keine zusätzlichen Raucherpausen ermöglichen. Der Betriebsrat hat bei solch einer, das Arbeitsverhalten betreffenden Anordnung kein Mitbestimmungsrecht,...