Urteile und Gesetze Archive - Seite 288 von 339

Schmerzensgeld fürs Aufhängen schmutziger Wäsche

Politiker mit der Nase auf schmutzige Wäsche zu stoßen, muss kein Vergehen sein. Nach zwei am Dienstag, 12.06.2012...

„Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich das Herz zum Herzen findet“, schreibt Schiller in der Glocke. Doch auch der...

„Big-Brother“-Gewinner Sascha Sirtl muss sein 2005 erhaltenes Preisgeld von einer Million Euro versteuern. Bei dem...

Sind hörbehinderte Kinder für ihre Verständigung auf das Erlernen der Gebärdensprache angewiesen, muss die...

Dies geht aus einem am Montag, 04.06.2012, veröffentlichten Beschluss des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel hervor...

Das Kinderlied „Backe backe Kuchen“ ist Allgemeingut. Der Anfang des Liedes „Backe Backe“ eignet sich daher nicht als...