Nicht jede und nicht jeder hat es drauf, das „perfekte Lächeln“. Versuchen dürfen es aber weiterhin alle, auch Unternehmen. Denn mit einem am Montag, 12.03.2012, veröffentlichten Beschluss hat das Bundespatentgericht die Eintragung der Worte „perfect smile“ als Marke...

Krankenkassen dürfen Hausstauballergikern nicht generell die Kostenerstattung für allergendichte Matratzenumhüllungen verweigern. Je nach Einzelfall können diese sogenannten „Encasings“ ein Hilfsmittel darstellen, für das die Kasse aufkommen muss, urteilte am...