Eine neue Stelle am Königshof
Es war einmal ein König, der einen wichtigen Posten auf seinem Hof zu vergeben hatte. Er ließ die besten Männer seines Landes zu sich kommen und stellte ihnen eine Aufgabe. Dazu führte er sie zu einem Tor auf seiner Burg, an dem ein riesiges, kompliziertes Schloss...
Mehrfacher Kündigungsschutz bei aufgeteilter Elternzeit
Teilen Eltern ihre Elternzeit auf mehrere Abschnitte auf, haben sie im Vorfeld jedes Abschnitts gesetzlichen Kündigungsschutz. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern in Rostock in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 13.04.2021 entschieden...
Keine Urlaubskürzung wegen tageweiser Kurzarbeit
Arbeitgeber dürfen wegen einzelner Tage Kurzarbeit nicht den Urlaub der Beschäftigten kürzen. Ist die Arbeitszeit mit der Kurzarbeit nicht auf „Null“ herabgesetzt, bleibt der Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer vollständig erhalten, entschied das Arbeitsgericht Osnabrück...
Schadenersatz für entgangene Chance auf Boni
BAG: Arbeitgeber muss versprochene Zielvereinbarung treffen Wird in einem Arbeitsvertrag eine sogenannte Zielvereinbarung mit Bonuszahlungen vereinbart, muss der Arbeitgeber eine solche Vereinbarung auch tatsächlich schließen. Kommt ein Gespräch hierüber nicht...
Vernichtung der Feinde
Am Mittwochmorgen wird es mal wieder Zeit für eine kurze Metapher: Der König versprach seinem Volk, dass er das Land seiner Feinde erobern und diese vernichten werde. Das solle auch dem Volk zugutekommen. Dann kam das Gerücht auf, dass man den König zusammen mit...
Küssen verboten
LAG Köln: Kuss gegen den Willen der Kollegin war Kündigungsgrund Wer eine Arbeitskollegin gegen ihren Willen küsst, muss mit einer Kündigung rechnen. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln in einem am Freitag, 21.05.2021, bekanntgegebenen Urteil entschieden (AZ:...
Kündigung nach Bezeichnung einer Vorgesetzten als „Ming-Vase“
Arbeitsgericht Berlin: Arbeitgeber muss Rassismus nicht dulden Bezeichnet eine angestellte Verkäuferin eine asiatisch aussehende Vorgesetzte als „Ming-Vase“ und imitiert sie mit ihren Fingern die asiatische Augenform, kann dies eine fristlose Kündigung begründen. Dies...
Die Palme mit der schweren Last – eine Metapher aus Afrika
Am Mittwochmorgen wird es mal wieder Zeit für eine kurze Metapher: Eine kleine Palme wuchs kräftig am Rande einer Oase. Eines Tages kam ein Mann vorbei. Er sah die kleine Palme und konnte es nicht ertragen, dass sie so prächtig wuchs. Der Mann nahm einen schweren...
Lehrer mit rechtsextremen Tattoos nicht für Schulunterricht geeignet
LAG Berlin-Brandenburg: Fristlose Kündigung ist wirksam Ein Lehrer mit rechtsextremen Tattoos ist nicht für den Schulunterricht geeignet. Denn zur Eignung als Pädagoge gehört auch die „Gewähr der Verfassungstreue“, an der es hier fehlt, urteilte am Dienstag,...
Hitlergruß war keine Tanzbewegung
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Dienstbezugskürzung für Soldaten Zeigt ein Soldat bei einer Feier auf der Tanzfläche den „Hitlergruß“, ist dies keine Tanzbewegung. Denn zwischen „einem förmlichen Erweisen des Hitlergrußes in angespannter Grundstellung und...
Kein Beschäftigungsanspruch ohne Maske
LAG Köln: Bei ärztlichem Masken-Attest gilt Arbeitnehmer als krank Ein Arbeitnehmer, der laut ärztlichem Attest keine Maske tragen kann, hat keinen Anspruch auf Beschäftigung. Wenn der Arbeitgeber die Beschäftigung verweigert, gilt der Arbeitnehmer als arbeitsunfähig,...
Arbeitgeber muss Betriebsratssitzungen per Videoschaltung hinnehmen
Arbeitsgericht Köln hebt Abmahnungen und Lohnkürzungen auf Betriebsräte dürfen ihre Sitzungen auch per Videoschaltung durchführen. Eine anlässlich der Corona-Pandemie extra ins Betriebsverfassungsgesetz eingefügte Regelung lasse dies ausdrücklich zu, betonte das...
Nur in zwei Stufen umfassende Infos über persönliche Daten beim Chef
BAG: Herausgabe „aller Daten“ ist nicht klar überprüfbar Über Grunddaten wie Name und Anschrift hinaus können Arbeitnehmer von ihrer Firma nicht pauschal Kopien sämtlicher über sie gespeicherter Daten verlangen. Mit einer sogenannten Stufenklage müssen sie vielmehr...
Vorsätzliche Verletzung der Corona-Hustetikette kann den Job kosten
LAG Düsseldorf: Arbeitgeber ist aber in der Beweispflicht Halten sich Arbeitnehmer nicht an die betrieblichen Corona-Schutzmaßnahmen, kann dies arbeitsrechtliche Konsequenzen bis hin zur Kündigung haben. Hustet ein Mitarbeiter einen Kollegen unter anderem absichtlich...
Keine Kündigung wegen behördlich angeordneter COVID-19-Quarantäne
Arbeitsgericht Köln: Kündigung ist sittenwidrig und treuwidrig Halten sich Arbeitnehmer an eine behördlich angeordnete häusliche COVID-19-Quarantäne, darf der Arbeitgeber wegen des Fernbleibens von der Arbeit nicht kündigen. Solch eine Kündigung ist sitten- und...
Wertvoller als ein Diamant
Ein Wanderer machte Rast bei einer Hütte. In dieser Hütte lebte eine alte Frau. Sie gab ihm zu essen und zu trinken. Der Mann entdeckte in der Stube einen wertvollen Stein, offensichtlich ein Diamant, der in einem schönen Gefäß lag. Die alte Frau beobachtete den...
Polizeikollegen mit Waffe zum Sex auffordern ist Dienstvergehen
OVG Lüneburg bestätigt Entlassung eines Bundespolizisten Der Besitz von kinder- und jugendpornografischen Schriften, die Fotoveröffentlichung eines in Gewahrsam genommenen Ausländers oder einen Kollegen mit der Waffe am Kopf zu sexuellen Handlungen auffordern sind mit...
Bei zu später Info über Behinderung gibt es keine Entschädigung
BAG lehnt Entschädigung für schwerbehinderten Stellenbewerber ab Wer zu spät mit dem Hinweis auf seine Schwerbehinderung kommt, kann wegen der unterbliebenen Einladung zum Bewerbungsgespräch von einem öffentlichen Arbeitgeber auch keine Entschädigung verlangen. Um...
Verschwiegener Nebenjob in einem von Corona betroffenen Betrieb
Arbeitsgericht Bielefeld sieht darin keinen Kündigungsgrund Verschweigt ein Arbeitnehmer eine Nebentätigkeit in einem von hohen Coronavirusinfektionszahlen betroffenen Betrieb, darf der Hauptarbeitgeber ihn deshalb noch nicht kündigen. Solch eine Verletzung der...
Polizist kann sich während Freizeit selbst in den Dienst versetzen
VG Neustadt/Weinstraße erkennt Dienstunfall wegen Angriffs an Ein Polizeibeamter kann sich während seiner Freizeit „zum Zweck der Verbrechensbekämpfung oder der Gefahrenabwehr“ selbst in den Dienst versetzen. Trägt der Beamte wegen eines tätlichen Angriffs dann...