Nimm dir Zeit!
Wir leben heute in einer stressigen und leistungsorientierten Welt. Zeitmangel gehört für viele Menschen zum Alltag. Es fehlt die Zeit für Dinge und Menschen, die einem wichtig sind. Der römische Philosophen Seneca brachte es schon vor ca. 2.000 Jahren mit seinen...
Kein Lohn für freiwilliges Anziehen der Arbeitskleidung zu Hause
BAG: Wachpolizist kann Umkleide und Spind an der Dienststelle nutzen Wer aus freien Stücken schon zu Hause seine Arbeits- oder Dienstkleidung anzieht, bekommt dies nicht als Arbeitszeit vergütet. Auch der Weg zur Arbeit in Dienstkleidung ist dann Privatsache, urteilte...
Pandemiebedingte Betriebsschließung gehört zum Arbeitgeberrisiko
LAG Düsseldorf: Spielhalle muss ausgefallene Arbeit vergüten Arbeitgeber dürfen ihren Beschäftigten wegen einer pandemiebedingten Betriebsschließung nicht den Lohn vorenthalten. Ähnlich wie bei Naturkatastrophen gehört die pandemiebedingte Betriebsschließung zum...
Ausgerechnet Hinweisgeberin auf rechtsextreme Chats suspendiert
OVG Münster stoppt Vorgehen des Polizeipräsidiums Düsseldorf Wenn eine angehende Polizistin auf rechtsextreme Beiträge in ihren Polizeichats hinweist, darf nicht ausgerechnet sie als einzige entlassen werden. Dass sie solche Bilder und Nachrichten meldet, sollte ihr...
Verzicht auf Einladung zum Bewerbungsgespräch nicht möglich
BAG: öffentliche Arbeitgeber trotz Bewerberhinweises in der Pflicht Auf die Pflicht öffentlicher Arbeitgeber zur Einladung schwerbehinderter Stellenbewerber kann nicht verzichtet werden. Selbst wenn eine schwerbehinderte Bewerberin erklärt, dass eine Einladung nur...
Behinderung schützt nicht vor Kündigung nach schwerer Beleidigung
LAG Düsseldorf: Weiterbeschäftigung für Arbeitgeber unzumutbar Auch schwerbehinderte Arbeitnehmer müssen bei schweren rassistischen und beleidigenden Äußerungen gegenüber Kollegen mit einer Kündigung rechnen. Dies gilt umso mehr, wenn der Beschäftigte wiederholt zuvor...
Auskunft über Zusatzurlaub bei Schwerbehinderung nicht für alle
LAG Mainz: Arbeitgeber muss von Schwerbehinderung wissen Arbeitgeber müssen nicht vorsichtshalber alle Beschäftigten darüber informieren, wie viel offenen Zusatzurlaub sie im Fall einer Schwerbehinderung haben. Nur wenn der Arbeitgeber auch tatsächlich von einer...
Sozialplan darf wegen abschlagsfreier Rente Abfindung ausschließen
LAG Rostock: Benachteiligung wegen des Alters sachlich begründet Rentennahe Beschäftigte dürfen in einem Sozialplan wegen des Verlustes ihres Arbeitsplatzes mit geringeren Abfindungen "abgespeist" werden. Die Betriebsparteien können Arbeitnehmer von...
„Schlenker“ reicht als Unterschrift für Kündigung aus
LAG Mainz: Unterschrift muss aber Wiedergabe des Namens darstellen Ein Vorgesetzter muss eine Kündigung nicht in Schönschrift unterschreiben. Ein „die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender Schriftzug, der individuelle und entsprechend...
„Illusionen“ – die Metapher zum Mittwochmorgen
Drei befreundete alte Männer saßen zusammen und sprachen von den Freuden der Jugend und der Last des Alters. "Ach", stöhnte der eine, "meine Glieder wollen nicht mehr, wie ich will. Was bin ich doch früher gelaufen, wie ein Windhund, und jetzt lassen mich meine Beine...
Gekürzter Jahresurlaub bei „Kurzarbeit Null“
LAG Düsseldorf: Arbeitgeber kann Urlaub anteilig kürzen „Kurzarbeit Null“ kürzt bei betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch den Urlaub. Für jeden vollen Monat des vollständigen Arbeitsausfalls aufgrund Kurzarbeit darf der Arbeitgeber den Jahresurlaub...
Betriebsratstätigkeit endet nicht mit Freistellung von Arbeit
LAG Frankfurt/Main: Beschäftigungsende im Aufhebungsvertrag bindend Mit einem Aufhebungsvertrag und Freistellung von der Arbeit werden Arbeitgeber einen Betriebsrat nicht sofort los. Denn mit der Freistellung von der Arbeitsleistung wegen Abschluss eines...
Fristlose Kündigung wegen Toilettenstreich
Einsperren von Kollegen ist Kündigungsgrund Wer seinen Kollegen bewusst auf der Toilette einsperrt, muss mit der fristlosen Kündigung rechnen. Dies gilt umso mehr, wenn der Eingesperrte sich nur mit dem Eintreten der Toilettentür befreien kann, entschied das...
Das YouTube-Video zu Homeoffice im Lichte des Arbeitsrechts – Interview mit Sebastian Mauritz
Beim Homeoffice-Kongress 2020 durfte ich als Referent mit dabei sein. Der Titel meines Vortrags lautete: “Homeoffice im Lichte des Arbeitsrechts”. Das Interview führte Sebastian Mauritz von der Resilienz-Akademie in Göttingen. Es ist hier auf meinem YouTube-Kanal...
Auch Whistleblower müssen Fakten prüfen
EGMR bestätigt Entlassung eines Krankenhausarztes in Liechtenstein Auch vermeintliche Whistleblower sollten Vorwürfe gegen ihren Arbeitgeber zunächst genau prüfen. Weil er dies nicht getan hatte, durfte ein Krankenhaus in Liechtenstein einen Arzt entlassen, der sich...
Arbeitnehmer können BEM einklagen… oder doch nicht?
Der einzelne Arbeitnehmer hat keinen einklagbaren Anspruch auf ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM). Weigert sich der Arbeitgeber ein BEM einzuleiten, kann der Arbeitnehmer sich an seinen Betriebs- oder Personalrat wenden, so das Landesarbeitsgericht (LAG)...
Keine evangelische Küche in der evangelischen Kita
LAG in Stuttgart hebt Kündigung eines Kochs nach Kirchenaustritt auf Das Essen für die Kinder in einer evangelischen Kita muss nicht von kirchlich-evangelischer Hand zubereitet sein. Die Kündigung des Kochs einer Kindertagesstätte in Stuttgart wegen Kirchenaustritts...
Das Schilfrohr und der Ölbaum
Ein Schilfrohr und ein Ölbaum stritten sich über Stärke, Festigkeit und Ruhe. Der Ölbaum spottete über das Schilfrohr, wie schwach es sei und wie es leicht von allen Winden hin und her bewegt werde. Das Schilfohr schwieg. Plötzlich kam ein heftiger Sturm auf. Das hin...
Personalratsposten ruht nach außerordentlicher Kündigung
Bundesverwaltungsgericht: Ausnahme nur bei klarer Unbegründetheit Ein außerordentlich gekündigter Personalrat muss auch bei einer Kündigungsschutzklage seinen Posten in der Regel ruhen lassen. Nur wenn die Kündigung „offensichtlich unbegründet“ ist, darf er in der...
LAG Köln erschwert Befristungen in der staatlichen Wissenschaft
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat befristete Arbeitsverträge an Universitäten und anderen staatlichen Forschungseinrichtungen erheblich erschwert. Voraussetzung ist nach dem am Dienstag, 02.02.2021, bekanntgegebenen Urteil, dass die befristete Beschäftigung „zur...